Die digitale Gesellschaft - Lüke, F: Die digitale Gesellschaft

ausgelöst. Bernd Neumann ist nicht der erste und wird vermutlich auch nicht der letzte Politiker sein, der sich mit Antworten zum Thema Internet disqualifiziert. Auch für Politiker ist es nicht leicht, immer auf dem Laufenden zu sein. Und in diesem Fall für jemanden, dem das Internet offensichtlich fremd ist, ganz besonders.
    Nur: Auch dieser Politiker entscheidet über die künftige Gestaltungunserer Gesellschaft mit ihren vielfältigen digitalen Elementen mit. Die Politik hat sich der Themen Internet und Digitalisierung lange Jahre in erster Linie ausschließlich zu Werbezwecken angenommen. Wer Internet nutzt, ist cooler als der, der kein Internet nutzt. Nach der Devise verfuhr schon der damalige Kanzlerkandidat der SPD Gerhard Schröder 1998.   Für sein Schattenkabinett fand er den Unternehmer Jost Stollmann. Der sollte Minister für Wirtschaft und Technologie werden. Nur hatte Stollmann schon vor Amtsantritt keine Lust mehr, als ihm klar wurde, dass er im politischen Spiel viel schneller unter die Räder kommen würde, als er dachte. Denn Politik ist ein hartes Geschäft, in dem man ohne Wissen über das Funktionieren der tagtäglichen Machtspielchen nicht weit kommt. Statt dem Internetunternehmer Jost Stollmann wurde dann wenig später mit Werner Müller ein Energiemanager gefunden, der Wirtschaftsminister werden durfte und wenig bleibenden Eindruck auf dem Gebiet des Internets und der Digitalisierung hinterließ. Stollmann ging wenig später auf Weltumseglungstour.
    Er wäre Außenseiter gewesen in einer Politikerkaste, die sich mit dem Internet und der Digitalisierung der Welt kaum aktiv beschäftigte. Und wenn, dann vorrangig unter dem Aspekt von Sicherheit, von Terrorismusabwehr. Weder für die wirtschaftlichen noch für die anderen Möglichkeiten der Digitalisierung gab es politische Aufmerksamkeit. Das offensichtliche Desinteresse wurde so lange konserviert, bis die Bretter vor dem Kopf langsam moderten. Erst mit dem 17.   Deutschen Bundestag, gewählt im September 2009, zogen jüngere Politiker in den Bundestag ein, die überhaupt einen gewissen eigenständigen Sachverstand, im Hinblick auf die Nutzung neuer Medien, mitbrachten. Nun wurde inhaltliche Plan- und Ziellosigkeit abgelöst von einem heillosen Durcheinander aus politischem Aktionismus und internen Streitigkeiten zwischen den Internetaffinen und zum Beispiel den Sicherheitspolitikern.
    Nicht nur in Deutschland tut sich die Politik mit dem Internet und den Herausforderungen der Digitalisierung schwer. In Frankreich, den Niederlanden, England, Kanada oder den USA   – überall gibt es ein ähnliches Bild. Nur wenige Politiker hatten überhaupt eine Vision, was mit den neuen Techniken möglich sein könnte. Der bekannteste von ihnen ist der frühereVize-Präsident der USA und spätere Umweltaktivist Al Gore. Er sprach 1994 vor der Internationalen Fernmeldeunion (International Telecommunications Union, ITU) über das Internet als »Information Super Highway«   – zu Deutsch oft als Datenautobahn übersetzt. »Die globale Informationsinfrastruktur wird nicht bloß eine Metapher für eine funktionierende Demokratie sein, tatsächlich wird sie das Funktionieren der Demokratie verbessern, indem sie die Teilhabemöglichkeiten für die Bürger erweitert«, so Gore damals. Und er sagte, was nur auf den ersten Blick nach einem seltsamen Vergleich klingt: »Die globale Informationsinfrastruktur bringt Veränderungen mit sich, die sogar wichtiger als Fußball sind.« Nicht alles, was er 1994 sagte, würden die beiden Autoren so unterschreiben. So meinte er beispielsweise, dass der Schutz des sogenannten geistigen Eigentums eine der wichtigsten Aufgaben in diesem Zeitalter würde. Hierüber ließe sich trefflich streiten. Aber die Perspektive und die Offenheit gegenüber der Zukunft, den Grundoptimismus betreffend die Möglichkeiten des Netzes zu diesem relativ frühen Zeitpunkt, hätte man sich in Deutschland und vielen anderen Ländern gleichermaßen gewünscht. Stattdessen herrschten Ignoranz und der Glaube daran, dass das mit diesem neumodischen Internet doch auch wieder vorbeigehen werde.
    Fernab der politischen Entscheidungsträger entwickelte sich unter denen, die eine leise Vorahnung von dem hatten, was da auf die Gesellschaft zukommt, eine lebendige und bunte Szene. Immer mehr Menschen stellten sich die Frage, ob man wirklich die Gestaltung einer künftigen digitalen Gesellschaft inkompetenten Politikern und in erster Linie auf ihren Gewinn