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Arme Milliardäre!: Der große Bluff oder Wie die amerikanische Rechte aus der Krise Kapital schlägt

Arme Milliardäre!: Der große Bluff oder Wie die amerikanische Rechte aus der Krise Kapital schlägt

Titel: Arme Milliardäre!: Der große Bluff oder Wie die amerikanische Rechte aus der Krise Kapital schlägt
Autoren: Thomas Frank
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Staaten von Amerika? Natürlich nicht. Er war ein erbitterter Kritiker der Bailouts. Obwohl es von all den Experten, die sich in den kritischen Wochen des Jahres 2008 zu Wort meldeten, so gut wie nie erwähnt wurde, waren es unter anderem diese bösen Bailouts, auf die er in seiner berühmten Radioansprache »The Forgotten Man« von 1932 abhob, als er beklagte, Hoover habe »die Fußtruppen unserer Wirtschaftsarmee« übersehen, während er gleichzeitig Milliarden an »die großen Banken, Eisenbahnen und Unternehmen unseres Landes« austeilte. [4]
    Bedeutete Roosevelts Kritik an den Bailouts, dass es dergleichen später nicht mehr gab? Keineswegs. Vielmehr weitete Roosevelt, als er dann selbst Präsident wurde, die Aktivitäten der RFC sogar aus und gab ihnen eine neue Richtung. Der Mann, den er zum neuen Direktor der Behörde ernannte, ein texanischer Manager namens Jesse H. Jones, war kein Tim Geithner, sondern ein Populist klassischen Stils, der der Hochfinanz mit äußerstem Argwohn begegnete. Jones verteilte die ihm anvertrauten Reichtümer auf breiter Basis, statt das Geld einfach nur in Richtung Wall Street zu pumpen. Unter seiner Leitung half die Behörde zahlreichen kleinen Banken und leiteteMillionen in die Landwirtschaft, in öffentliche Bauprojekte, ins Bildungswesen und alle möglichen kleineren Unternehmen. [5]
    Und unter ihm sprang die RFC viel härter mit den Hilfeempfängern um, als wir es heute tun. Wenn Jones es für geboten hielt, wurden Bankvorstände vor die Tür gesetzt. Die Behörde half nötigenfalls bei der Gründung neuer Banken. Sie deckelte in Unternehmen, die von ihr einen Bailout erhalten hatten, die Vorstandsbezüge auf weit striktere Weise, als Obamas Team es jemals nur in Erwägung gezogen hat. Sie unternahm alles Mögliche, um sicherzustellen, dass die Bahngesellschaften, die sie rettete, das Hilfsgeld nicht einfach an die Banken der Wall Street weiterreichen konnten. Jones sagte Bahnmanagern einmal sogar, es stehe ihnen nicht an, in New York City zu wohnen.
    Entscheidend aber ist, dass die RFC unter der Leitung von Jesse H. Jones eindeutig kein Instrument der Wall Street war. Sie verhielt sich vielmehr wie eine Art Konkurrenz dazu, die dabei half, die wirtschaftlichen Strukturen des Landes unabhängig vom Diktat der Wall Street zu organisieren. [6]
    Und während die RFC unter Jones all das tat, regulierten die damaligen Demokraten mithilfe der Börsenaufsichtsbehörde SEC
(Security and Exchange Commission)
die Investmentbanken, trennten mithilfe des
Glass-Steagall Act
die großen Banken auf und organisierten die Notenbank Federal Reserve dergestalt um, dass die Macht der New Yorker Bankenwelt erheblich eingeschränkt wurde. Und außerdem erklärten sie der Nation immer wieder mal, weshalb sie all das taten.
    Es mag sein, dass die Methode Roosevelt/Jones diesmal nichts gefruchtet hätte. Schließlich opponieren die Rebellen der Konservativen heutzutage ebenso lautstark, wenn dem kleinen Mann eine helfende Hand gereicht werden soll, wie wenn Wall Street Steuergelder verschlingt. Immerhin aber hätte eine solche Herangehensweise verhindert, dass sich die neuen Rechten als alleinige prinzipientreue Gegner der Wall Street aufspielen konnten – und als die Einzigen, die wissen, in welchem Würgegriff die Banken Washington halten.
    Wir werden es nie erfahren. Obama schlug stattdessen den Weg Herbert Hoovers ein. Zwar half TARP hier und da auch Regionalbanken, doch sein offenkundiger Hauptzweck bestand darin, trotz all der desaströsen Fehler, die sie begangen hatten, den Wall-Street-Banken wieder auf die Beine zu helfen, auf dass die Boni wieder flossen wie in den besten Zeiten.
    Nach seinem Amtsantritt brach Obama keineswegs mit Hank Paulsons Kampagne zur Wiederherstellung der Vormachtstellung der Wall Street und entwarf auch keine Pläne, die Macht der Investmentbanken einzuschränken. Vielmehr gab er sich alle Mühe, die Welt wissen zu lassen, dass er die Paulson-Strategie unterstütze, ernannte den Paulson-Intimus Geithner zum Finanzminister, behielt den Bailout-Mastermind Ben Bernanke als Chef der Federal Reserve im Amt und berief ausgerechnet Larry Summers zum Chefökonomen des Weißen Hauses – einen Mann, der als Finanzminister unter Clinton mitgeholfen hatte, die traditionellen Regeln des Bankwesens auszuhebeln. Bis zum heutigen Tag und trotz des ewigen Gezeters von wegen »Sozialismus« hat Obamas Team noch nie die Stimmrechte bei den Banken genutzt, die dem Staat aufgrund
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