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Die letzten Monate der DDR: die Regierung de Maizière und ihr Weg zur deutschen Einheit

Die letzten Monate der DDR: die Regierung de Maizière und ihr Weg zur deutschen Einheit

Titel: Die letzten Monate der DDR: die Regierung de Maizière und ihr Weg zur deutschen Einheit
Autoren: Ed Stuhler
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    Chronik zur deutschen Einheit 1990

    Januar 1990
    8.1.1990: Die erste Leipziger Montagsdemonstration nach der Weihnachtspause wird von den Losungen »Wir sind ein Volk« und »Deutschland einig Vaterland« beherrscht.
    15.1.1990: Erstürmung der Zentrale des Staatssicherheitsdienstes in OstBerlin und Kontrolle durch ein Bürgerkomitee.
    20.1.1990: Gründung der Deutschen Sozialen Union (DSU) durch zwölf christlich-liberal-konservative Gruppen in Leipzig. Die Partei befürwortet eine schnelle deutsche Vereinigung und wird von der bayerischen CSU unterstützt.
    28.1.1990: Bildung einer Allparteien-Regierung der »nationalen Verantwortung« unter Einbeziehung der Oppositionsgruppen. Es wird beschlossen, die Volkskammerwahlen vom 6. Mai auf den 18. März vorzuziehen.

    Februar 1990
    1.2.1990: Nach einem Besuch in Moskau, wo Gorbatschow Modrow klarmacht, dass die Sowjetunion die DDR nicht halten kann und will, verkündet der DDR-Ministerpräsident bei seiner Rückkehr einen Drei-Stufen-Plan »Für den Weg zu einem einheitlichen Deutschland«. Vorgesehen sind: Vertragsgemeinschaft, Konföderation und schließlich Übertragung von Souveränitätsrechten auf ein geeintes, neutrales Gesamtdeutschland.
    5.2.1990: In Berlin einigen sich die DDR-CDU, die DSU und der Demokratische Aufbruch (DA) für die Volkskammerwahlen am 18. März auf das Wahlbündnis »Allianz für Deutschland«. Bundeskanzler Helmut Kohl kündigt die Unterstützung seiner Partei an.
    7.2.1990: Während Bundesbankpräsident Pöhl und DDR-Wirtschaftsministerin Luft darin übereinstimmen, dass eine schnelle Währungsunion nicht erstrebenswert sei, sondern zunächst Wirtschaftsreformen in der DDR auf der Tagesordnung stehen, schlägt Bundeskanzler Kohl im Bundestag sofortige Verhandlungen mit der DDR über eine Währungsunion vor. Damit solle dem Übersiedlerstrom aus der DDR begegnet werden.
    11. – 13.2.1990: Am Rande von Abrüstungsverhandlungen in Ottawa einigen sich die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges auf Verhandlungen mit den beiden deutschen Staaten zur außenpolitischen Regelung einer deutschen Einheit (Zwei-plus-Vier-Verhandlungen).
    14.2.1990: In Bonn vereinbaren Bundeskanzler Kohl und DDR-Ministerpräsident Modrow die Einsetzung einer gemeinsamen Kommission zur Vorbereitung der Währungsunion und von Wirtschaftsreformen. Eine Soforthilfe der Bundesregierung zur wirtschaftlichen Stabilisierung der DDR vor freien Wahlen wird abgelehnt.
    22. – 25.2.1990: Auf dem Wahl-Parteitag der DDRSPD wird die Absicht erklärt, Deutschland in drei Stufen zu vereinigen und die Einheit mit einer neuen, gesamtdeutschen Verfassung auf der Grundlage des Artikels 146 des Grundgesetzes zu besiegeln.
    24. / 25.2.1990: Kohl und Bush verständigen sich bei einem Treffen in Camp David darauf, dass das vereinte Deutschland Mitglied der NATO bleiben soll.

    März 1990
    1.3.1990: Der DDR-Ministerrat beschließt die Umwandlung aller Kombinate und volkseigenen Betriebe in Kapitalgesellschaften sowie die Einrichtung einer Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung von Volkseigentum. 9.3.1990: Die CDU / CSU-Bundestagsfraktion spricht sich für eine Vereinigung auf dem Wege des Grundgesetzartikels 23 aus, also einen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik.
    12.3.1990: In seiner letzten Sitzung lehnt der Runde Tisch die Übernahme des Grundgesetzes der Bundesrepublik für die DDR ab und schlägt für den 17. Juni einen Volksentscheid über eine neue Verfassung vor.
    18.3.1990: Bei den ersten freien Volkskammerwahlen erreicht die konservative »Allianz für Deutschland« aus CDU, DSU und DA mit 48,15 Prozent der Stimmen einen überwältigenden Sieg. Die SPD erhält 21,84 Prozent, die PDS 16,33 Prozent und die Liberalen 5,28 Prozent der Stimmen. Das Bündnis 90, in dem sich die Hauptinitiatoren der friedlichen Revolution zusammengeschlossen haben, erreicht nur 2,91 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liegt bei 93,38 Prozent.
    20.3.1990: Um die Massenabwanderung aus der DDR zu stoppen,
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