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Deutsche Geschichte

Deutsche Geschichte

Titel: Deutsche Geschichte
Autoren: Friedemann Beduerftig
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stürmten das Flugzeug bei einer Zwischenlandung in Mogadischu, wobei die meisten Entführer umkamen und alle Passagiere befreit werden konnten. Auf diese Meldung hin nahmen sich Baader, Ensslin und Raspe in ihren Zellen am 18.10.1977 etwa zur gleichen Zeit das Leben, als die Kidnapper Schleyer töteten; die schwerkranke Ulrike Meinhof hatte schon ein Jahr zuvor Selbstmord begangen.
    Extremistenbeschluss
    Die Radikalisierung eines Teils der Studentenbewegung bis hin zum Abdriften in den Terrorismus ließ den westdeutschen Staat zu Beginn der 1970-er Jahre gefährdeter erscheinen, als er es war. Der immer lautere Ruf nach Maßnahmen zur Eindämmung des Extremismus führte zu einem bei Bundeskanzler Brandt am 28.1.1972 ausgehandelten Runderlass der Ministerpräsidenten der Bundesländer über die Beschäftigung so genannter Radikaler im Öffentlichen Dienst. Er verfügte, dass Personen, die nicht die Gewähr bieten, dass sie jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten, nicht als Beamte eingestellt werden dürfen oder sogar aus dem Dienst zu entfernen sind. Mit diesem Extremistenbeschluss, auch „Radikalenerlass“ genannt, wollte man Mitglieder von (noch) nicht verbotenen verfassungsfeindlichen Organisationen vom Staatsdienst fernhalten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte, dass der Beschluss Artikel 12 GG (Berufsfreiheit) nicht verletze, da Artikel 33,5 GG Beamten eine besondere Treuepflicht auferlege. De facto aber stellte er etwa für Lehrer ein Berufsverbot dar, da diese außerhalb des Staatsdienstes kaum Arbeitsplätze finden können
.

Von den Entführern verbreitetes Foto acht Tage nach Schleyers Verschleppung und fünf Tage vor seiner Ermordung. Verantwortlich zeichnete ein Kommando Siegfried Hausner, das mit einem arabischen Terrortrupp kooperierte
.
    (c) Interfoto, München: S.

Frischer Wind in der Parteienlandschaft
Die Grünen als dritte Kraft (1983)
    1976 wäre die sozialliberale Koalition unter Helmut Schmidt um ein Haar schon zu Ende gewesen, denn die Union kam fast an eine absolute Mehrheit heran (48,6 Prozent). Knapp konnte Schmidt weiter regieren und sich durch seine Krisenmanagement bei Terror-Anschlägen und sein wirtschaftspolitisches Augenmaß profilieren („Weltökonom“). Und dann bescherte ihm die Union 1980 auch noch einen Gegner, der vielen nicht zu vermitteln war. Triumphal siegte der Kanzler gegen den Kandidaten der CDU/CSU Franz Josef Strauß. Der bayerische Ministerpräsident kam vor allem im Norden der Republik nicht an und weckte wegen seiner affärenbelasteten Vergangenheit Sorgen um das Erscheinungsbild der Bundesrepublik. Wie bei Brandt aber begann nun der Niedergang der Koalition, da nach Wegfall des gefürchteten Gegners die politischen Gräben zwischen den Partnern und zwischen den Flügeln der SPD neu aufbrachen.
Neue Linke in Grün
    Der Spagat überforderte bei krisenhafter Entwicklung der deutschen Wirtschaft zu Beginn der 1980-er Jahre selbst ein taktisches Genie wie Schmidt. 1982 verließ die FDP die Regierung und schwenkte zur CDU/CSU. Nach einem konstruktiven Misstrauensvotum löste Helmut Kohl Schmidt als Kanzler ab. Dazu beigetragen hatte auch eine Kraft, die im Parlament noch gar nicht in Erscheinung getreten war, aber die SPD schon vorher Stimmen gekostet hatte: Die „Grünen“ empfahlen sich bei wachsendem Regierungsverschleiß der Sozialdemokraten als die wahren Linken und konnten sich als vierte Partei durchsetzen. 1980 mit 570 000 Stimmen noch bei 1,5 Prozent verharrend, zogen Die Grünen 1983 mit 5,6 Prozent in den Bundestag ein. In vielen Länderparlamenten lösten sie die FDP als dritte Kraft ab.
    Kernenergie
    Um die friedliche Nutzung der Kernspaltung wurde von Anfang an hart gestritten. Befürworter weisen hin auf die Begrenztheit der fossilen Brennstoffvorräte, Preisvorteile, Sicherung des Wirtschaftswachstums sowie die Vermeidung des Treibhauseffekts. Die Kritiker warnen vor erhöhter Strahlenbelastung, Aufheizung von Flüssen, Reaktorunfällen, falschen Wirtschaftlichkeitsberechnungen (Unterschlagung etwa der Abwrackkosten für Kernkraftwerke [KKW]) und der Unmöglichkeit einer dauerhaften und sicheren Entsorgung der hochradioaktiven Abfälle. Gegen den Bau und Betrieb von KKW formierte sich in den 1970/80-er Jahren breiter Widerstand. Um KKW wie Brokdorf und Grohnde, um den „Schnellen Brüter“ Kalkar, um die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf und um das „Endlager“ Gorleben gab es erbitterte
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