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Wenn die Demokratie zusammenbricht

Titel: Wenn die Demokratie zusammenbricht
Autoren: Frank Karsten , Karel Beckman
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Sprache zu verstehen. Übrigens, warum sollten die Politiker, die in ein Amt gewählt werden, unbedingt klüger sein als die Wähler, die für sie stimmen? Haben Politiker einen geheimnisvollen Zugang zur Quelle von Weisheit und Wissen und Wähler nicht? Oder haben sie höhere moralische Werte als der Durchschnittsbürger? Es gibt nicht den geringsten Anhaltspunkt dafür.
    Es ist nicht der »Wille des Volkes«, sondern der Wille von Politikern – getrieben durch Gruppen von Berufslobbyisten, Interessenvereinigungen und Aktivisten –, der in einer Demokratie regiert.
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    Verteidiger der Demokratie werden vielleicht einwenden, dass auch wenn die Menschen nicht dumm sind, keiner ausreichendes Wissen und Intelligenz besitzt, um über die komplexen Sachverhalte zu entscheiden, die das Leben von Millionen von Individuen zutiefst beeinflussen. Das ist zweifellos wahr, aber das Gleiche gilt für die Politiker und Beamten, die in einer Demokratie solche Entscheidungen fällen. Wie können sie zum Beispiel wissen, welche Art von Ausbildung Eltern, Lehrer und Schüler wollen? Oder was die beste Ausbildung ist? Die Menschen haben alle ihre eigenen Wünsche und ihre eigenen Ansichten darüber, was gute Bildung ist. Und die meisten von ihnen sind intelligent genug, um zumindest zu entscheiden, was gut für sie selbst oder ihre Kinder ist. Das steht aber in starkem Widerspruch mit dem zentralistischen »Alles-über-einen-Leisten«-Ansatz der Demokratie.
    Es scheint also, dass in unserer Demokratie das Volk überhaupt nicht herrscht. Das ist auch eigentlich keine Überraschung. Jeder weiß, dass Regierungen regelmäßig Entscheidungen treffen, die die meisten Menschen ablehnen. Es ist nicht der »Wille des Volkes«, sondern der Wille von Politikern – getrieben durch Gruppen von Berufslobbyisten, Interessenvereinigungen und Aktivisten – der in einer Demokratie regiert. Öl-, Agrar-, Pharma- und Medizinkonzerne, der militärisch-industrielle Komplex, die Wall Street – sie alle wissen das System zu ihrem Vorteil zu nutzen. Eine kleine Elite trifft die Entscheidungen – oft hinter den Kulissen. Ohne sich darum zu kümmern, was »das Volk« will, verschwenden sie unsere Ersparnisse für Krieg und Hilfsprogramme, lassen Massenimmigration zu, die wenige Menschen wollen, bauen enorme Defizite auf, bespitzeln ihre Bürger, beginnen Kriege, die wenige Wähler wollen, geben unser Geld für Subventionen für Interessenvertretungen aus und schließen Verträge – wie die Währungsunion in der EU oder der NAFTA –, die die unproduktiven auf Kosten der Produktiven begünstigen. Haben wir das alles demokratisch gewollt oder war es das, was die Herrschenden wollten?
    Wie viele Menschen würden tatsächlich freiwillig Tausende von Dollar auf das Konto der Regierung überweisen, damit Soldaten in Afghanistan in ihrem Namen kämpfen können? Warum fragen wir nicht ausnahmsweise einmal das Volk? Herrscht es denn nicht?
    Es wird oft gesagt, die Demokratie sei ein guter Weg, um die Macht der Herrschenden zu begrenzen, aber wie wir sehen können, erweist sich dies als nur ein weiterer Mythos. Die Herrschenden können so ziemlich machen, was sie wollen!
    Darüber hinaus erstreckt sich die Macht der Politiker sehr viel weiter als auf ihre Handlungen in Parlament und Regierung. Wenn sie durch die Wähler aus dem Amt getrieben werden, ziehen sie oft lukrative Jobs in den unzähligen Organisationen an Land, die in enger Symbiose mit dem Staat existieren – Sendeanstalten, Gewerkschaften, Baugenossenschaften, Universitäten, NGOs, Lobbygruppen, Think Tanks und die Tausende von Beratungsfirmen, die sich vom Staat ernähren wie Schimmelpilze von einem verfaulten Baumstamm. Mit anderen Worten, ein Regierungswechsel bedeutet nicht notwendig einen Wechsel der Machthaber in der Gesellschaft. Demokratische Verantwortung ist sehr viel begrenzter als es scheint.
    Auch ist es bemerkenswert, dass es keineswegs leicht ist, in den Vereinigten Staaten an Wahlen teilzunehmen. Für die Erlaubnis, bei Wahlen auf Bundesebene anzutreten, muss man Gesetze im Umfang von 500 Seiten beachten. Die Vorschriften sind so komplex, dass sie von Laien nicht zu verstehen sind.
    Aber trotz alledem bestehen die Fürsprecher der Demokratie immer darauf, dass »wir dafür gestimmt haben«, wenn die Regierung irgendein neues Gesetz
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