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Staatsverschuldung

Staatsverschuldung

Titel: Staatsverschuldung
Autoren: Aloys Hanno u Prinz Beck
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verschuldet. Leiht sich der Staat Geld von seinen eigenen Bürgern, so tut er das ja in derselben heimischen Währung, in der auch seine Steuern bezahlt werden. Also: Der Staat leiht sich von seinen Schuldnern Geld in inländischer Währung, und wenn er dieses zurückzahlen muss, kann er die Steuern erhöhen, welche die Bürger ebenfalls in inländischer Währung zahlen, und mit den Steuereinnahmen begleicht der Staat seine Schulden. Diese Art der Staatsschuld nennt man
interne
oder
inländische Verschuldung.
Verschuldet sich der Staat hingegen in ausländischer Währung (diese Form wird
externe Verschuldung
genannt), dann wird es für ihn schwieriger, die Schuld zu begleichen. Argentinien hat sich beispielsweise oft im Ausland Dollar geliehen, musste diese Schulden natürlich auch in Dollar zurückzahlen, konnte sie jedoch nicht direkt und unmittelbar über höhere Steuern von seinen Bürgern eintreiben. Kann ein Staat seine Verschuldung gegenüber dem Ausland nicht zurückzahlen, so ist er ebenso insolvent wie Unternehmen oder Privatpersonen, die ihre Schulden nicht zurückzahlen können.
    Diese Unterscheidung zwischen inländischer und ausländischer Verschuldung (respektive interner und externer Verschuldung) ist wichtig, wenn man über die Folgen der Staatsverschuldung und die Wege aus der Verschuldung nachdenkt. Es ist vor allem die externe Staatsverschuldung, die in der Öffentlichkeit Wellen schlägt, weil dann ein Staat der Weltöffentlichkeit erklärenmuss, dass er seine Schulden gegenüber anderen Mitgliedern der Staatengemeinschaft nicht zurückzahlen wird, und dass Ausländer also die Zeche für eine gescheiterte Politik des Schuldnerlandes zahlen müssen. Deutsche Anleger beispielsweise, die in der Vergangenheit Argentinien Geld geliehen hatten, kennen dieses Gefühl zur Genüge. Der öffentliche Fokus auf die externe Verschuldung darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es trotz der Fähigkeit des Staates, seine inländische Verschuldung über höhere Steuern zu beseitigen, in den vergangenen 200 Jahren viele Staatspleiten gab, bei denen der Staat seine Schulden auch gegenüber den eigenen Bürgern nicht zurückzahlte. Von den eingangs erwähnten 320 Staatspleiten waren das rund 70 Fälle in den letzten 200 Jahren.
2. Die Messung von Staatsverschuldung
    Ein Staatsbankrott ist die Endstation auf einem langen Weg, der wie viele lange Wege mit einem ersten Schritt beginnt, nämlich mit der jährlichen Aufstellung des Staatshaushalts. Dort werden die Einnahmen und Ausgaben des Staates erfasst, und die Differenz zwischen den Einnahmen und den Ausgaben ist, sofern die Ausgaben höher als die Einnahmen sind, das
Budgetdefizit.
Natürlich können die Einnahmen des Staates auch größer sein als seine Ausgaben, dann spricht man von einem Budgetüberschuss. Das gab es in der Bundesrepublik Deutschland sehr selten, beispielsweise in den fünfziger Jahren. In der Regel übertreffen aber die Ausgaben die Einnahmen und das Budgetdefizit muss mit Krediten, also Neuschulden, finanziert werden. Nicht selten wiederholt sich dieses Spiel jedes Jahr aufs Neue.
    Die letzte Bemerkung birgt eine wichtige Erkenntnis: Das Budgetdefizit wird pro Jahr ermittelt, es ist eine so genannte Stromgröße, die sich immer auf einen bestimmten Zeitraum bezieht (in der Regel ein Haushaltsjahr). Das Gegenteil einer Stromgröße ist eine Bestandsgröße wie der
Schuldenstand,
also die Summe aller Defizite (Schulden). Diese Zahl hat unabhängig vom betrachteten Zeitraum stets die gleiche Aussagekraft. Das Budgetdefizit und der Schuldenstand stehen naturgemäß in einemengen Zusammenhang: Der Schuldenstand ist die Summe aller über die Jahre angehäuften Budgetdefizite. Mit anderen Worten, die Schulden, die ein Staat jedes Jahr (netto) neu macht, werden zu den Schulden der vergangenen Jahre hinzuaddiert und ergeben den Schuldenstand.
    Doch die absoluten Zahlen zum Budgetdefizit und zum Schuldenstand sagen kaum etwas darüber aus, ob diese Schuldenlast ein Problem für den Staat werden kann. Damit man das Ausmaß der Staatsverschuldung und die potentielle Gefahr, die davon ausgeht, einschätzen kann, muss man die absoluten Werte ins Verhältnis setzen zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit eines Landes. Der Gedanke ist einfach: Je leistungsfähiger ein Staat ist, umso leichter kann er seine Schulden zurückzahlen. Hier passt der Vergleich mit der Privatwirtschaft: wie ein Unternehmen, das viel Geld verdient, höhere Schulden machen
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