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China

China

Titel: China
Autoren: Wim Schmitz
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Xiamen als ebensolche ausgewiesen. 1988 wurde in Fujian die gesamte Insel Hainan in den Reigen der Sonderwirtschaftszonen aufgenommen. 1990 wurde auch der Shanghaier Stadtteil Pudong die sechste und bislang letzte Sonderwirtschaftszone. Hinzu kamen 1997 und 1999 nach der Rückgabe der ehemaligen Kolonialgebiete die beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit einer teilweise selbstständigen Verwaltung und wirtschaftlichem Sonderstatus.
    Sonderwirtschaftszonen
    Eine Sonderwirtschaftszone ist ein geografisches Gebiet innerhalb eines Staates mit einer anderen Gesetzgebung in Bezug auf Wirtschafts- und Steuerrecht als im übrigen Staatsgebiet. Ziel ist ein Zuwachs an in- und ausländischen Investitionen und technologischem Wissen durch Steuererleichterungen. Die Städte Hongkong und Macao sind im Prinzip zwar auch Sonderwirtschaftszonen, da sie aber aufgrund ihrer kolonialen Vergangenheit weitreichende innenpolitische Autonomie besitzen, werden sie als Sonderverwaltungszonen innerhalb der Volksrepublik China bezeichnet. In diesen Zonen wird auch nach wie vor nicht die offizielle chinesische Währung Renminbi, sondern eigene Währungen – in Hongkong der Hongkong-Dollar und in Macao der Pataca – verwendet
.
Die ersten Erfolge
    Die Sonderwirtschaftszonen zogen bald ausländisches Kapital an und entwickelten sich schnell zu einem beispielhaften Erfolgsmodell. Deng prägte in der Folge die neue wirtschafts- und gesellschaftspolitische Maxime: „Ein Land – Zwei Systeme“. Dahinter steht die Auffassung, dass China eine Nation mit zwei verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Systemen sei – dem zentral gelenkten Sozialismus und dem demokratischen Kapitalismus. Gerne bezeichnet Chinas Regierung ihre Wirtschaftpolitik auch als „Sozialistische Marktwirtschaft“.

Ein riesiges Propagandaplakat in einem Park in Shenzhen. Shenzhen ist eine von mittlerweile sechs Sonderwirtschaftszonen in der VR China und Vorzeigeobjekt der wirtschaftlichen Liberalisierung des Landes
.
    (c) picture-alliance/dpa

Reform ist nicht gleich Demokratie
(1989)
    Eine Szene wie aus einem Krieg. Die Panzer der Volksbefreiungsarmee wurden auf dem Platz des Himmlischen Friedens aufgefahren, um das eigene Volk, das sie eigentlich vor Angriffen schützen sollen, zu vertreiben.
Schwerer Weg in eine neue Zeit
    Die Reform- und Liberalisierungspolitik Deng Xiaopings spaltete die Kommunistische Partei Chinas in zwei Lager: auf der einen Seite die Hardliner, die an Mao Zedong anknüpfen wollten, auf der anderen die Reformorientierten. Dem zweiten Lager gehörte auch Hu Yaobang, ein Protegé Dengs, an. Er wurde 1981 Vorsitzender der KPCh. Hu trat auch als Befürworter politischer Reformen innerhalb des Systems auf. Nach ersten Studentenprotesten Ende 1986 zunächst in Hefei und dann in Shanghai musste er wegen seiner zu laschen Haltung 1987 zurücktreten. Er wurde von der Partei zur öffentlichen Selbstkritik gezwungen und konnte somit den Parteiausschluss verhindern.
Die Ereignisse nehmen ihren Lauf
    Als Hu Yaobang am 15. April 1989 plötzlich einem Herzversagen erlag, versammelten sich spontan Studenten zu einer Trauer-Demonstration auf dem Platz des Himmlischen Friedens – bei Akademikern war Hu wegen seiner liberalen Politik sehr beliebt. Die Partei duldete zunächst die Trauerkundgebungen für den verstorbenen Parteifunktionär, aber täglich kam es zu Demonstrationen, bei denen auch Kritik an der Parteiführung und die Forderung nach mehr Demokratie laut wurden. Ihren ersten Höhepunkt fanden die Demonstrationen am 22. April, dem Tag der offiziellen Trauerfeier. Die Studenten besetzten den Tian’anmen noch bevor die Behörden ihn für die Trauerfeierlichkeiten absperren konnten. Zwei Tage später beschlossen die Studenten einen Boykott der Vorlesungen, um ihren Forderungen mehr Gehör zu verschaffen. Die Freilassung politischer Gefangener und der Rücktritt des Ministerpräsidenten Li Peng wurden öffentlich gefordert. Die Proteste weiteten sich auch auf andere Städte aus. Am 13. Mai begann die dauerhafte Besetzung des Platzes einhergehend mit einem Hungerstreik der Demonstranten, die einen Dialog mit der Regierung erzwingen wollten. Wenige Tage später befanden sich bereits eine Million Menschen auf dem Platz. Daraufhin erklärte Li Peng in einer Sondersendung des chinesischen Fernsehens, dass das Kriegsrecht verhängt wurde, um dem Aufruhr ein schnelles Ende zu bereiten. Am Abend des 3. Juni kam es dann zum gewaltsamen Ende der
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