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Angela Merkel - Ein Irrtum

Angela Merkel - Ein Irrtum

Titel: Angela Merkel - Ein Irrtum
Autoren: Cora Stephan
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Parteifreunden in Hamburg, Baden-Württemberg oder Mecklenburg-Vorpommern beistehen und das Ruder herumreißen? Und wenn ja – in welche Richtung?
    Wer 2011 wählen muss, hat es mit keiner Entscheidung leicht. Aus dem derzeitigen Meinungsklima kann man schließen, dass die meisten der sieben Wahlen eine bundespolitische Schlagseite haben werden. Doch auf Bundesebene
ist die SPD ein gerupftes Huhn, das noch nicht einmal mehr gackern mag. Die FDP fristet eine freudlose Existenz unter der Auslegeware. Nur die Grünen stehen fett im Futter, sind sozial immer auf der warmen Seite und wissen sich mit der Natur im Bunde.
    Die Grünen seien ja doch nur eine Dagegen-Partei, wie Angela Merkel im kämpferischen Modus bemerkte? Mag sein, doch noch können sie sich das leisten. Sie sind beim seligen Zustand der Alternativlosigkeit noch nicht angelangt, da landen sie wohl erst, wenn sie mitregieren müssen.
    Was die EU betrifft, so sieht man auch bei ihnen kein Konzept. Was das Wahlrecht betrifft, werden auch sie nicht den Ast absägen, auf dem viele von ihnen sitzen. Auch an der Kleinstaaterei rüttelt niemand, der zu Kirchturmpolitik neigt. Das werden wir spätestens beim Bau von Trassen für jene Starkstromleitungen sehen, die für die effiziente Nutzung von Windkraft und Sonnenenergie nötig werden.
    Und so wird auch das Marathonwahljahr an der bundespolitischen Lage nichts ändern. Wird von Krise zu Krise bis 2013 weitergemerkelt. Erlauben Sie mir, Frau Bundeskanzler, in diesem Kontext einmal an Sie zu denken! Für den Nachruhm des ersten weiblichen Bundeskanzlers ist diese Lage nicht günstig, wenn man nicht auf den kleinen Unterschied reduziert werden will. Und darauf, dass unverhofft mal wieder ein Mantel der Geschichte vorbeiweht, kann man sich nicht verlassen.
    Viel bleibt da nicht übrig für die Geschichtsbücher. Die Reformkanzlerin hat sich erledigt. Die Klimakanzlerin
auch. Und als große Zögernde möchten Sie womöglich nicht in Erinnerung bleiben, als eine, die es stets verstand, so lange zuzuschauen, bis sich irgendetwas herausgemendelt hat, das man dann »alternativlos« nennen konnte.
    Wie wär’s mit einem Zurück zur alten Angie, der Frau, die die Wahrheit sagte? Erinnern Sie sich noch, Frau Merkel? Sie können doch nicht völlig vergessen haben, wie das geht!
    Den Deutschen, steht in Umfragen, ist ihr Sozialstaat heilig. Sagen Sie ihnen doch einfach mal wieder, was ja eigentlich alle wissen: Der Sozialstaat wird durch Schulden erkauft – und durch die Ausbeutung der kleinen und mittleren Steuerzahler. Außerdem tut er nicht, was er soll: Er hilft nicht in Ausnahmesituationen, sondern führt in die lähmende Abhängigkeit. Er gibt die falschen Anreize. Er zieht zwar Migranten an, aber die falschen. Gegen all das sollte man etwas tun – nicht aus Mitleidslosigkeit mit Menschen, sondern als Fürsorge für sie.
    Kontroverse Meinungen und der Streit darum sind immer hilfreich. Unterstützen Sie die Neigung der kommentierenden Klasse nicht, Meinungen abzustrafen. Thilo Sarrazin hat eine wichtige Debatte angestoßen, die ein klares Ergebnis hat: Unser Problem sind nicht die Minderheit der Nichtintegrierbaren allein, die im Übrigen keineswegs nur muslimisch sind. Unser Problem ist mangelnder Selbstrespekt. Und die falschen Anreize, die von Sozialstaat und Steuersystem ausgehen.
    Rechnen Sie die falschen Anreize in der Energie- und Klimapolitik gleich mit dazu. Die Lobbyismus und Klientelpolitik
geschuldeten einseitigen Subventionen – von Atomstrom ebenso wie von Wind- und Sonnenenergie – verzerren den Markt und verhindern den wünschenswerten Erfindungsreichtum bei der Entwicklung anderer, vor allem lokaler Lösungen.
    Sagen Sie ruhig, dass Sparen vor allem bei fossilen Energieträgern und ein respektvoller Umgang mit Ressourcen nie verkehrt ist. Man muss ja nicht gleich beanspruchen, mit so ein bisschen Vernunft das Klima und die Welt zu retten.
    Und dann, liebe Angela Merkel, heben Sie bitte zum ganz großen Gesang an. Sagen Sie Nein zur Währungsunion, geben Sie den Deutschen die D-Mark wieder und halten Sie die Ohren steif, wenn daraufhin das Geschimpfe auf die hässlichen Deutschen losgeht. Britische Ökonomen taxieren die Überlebenschance des Euro auf gerade mal 20 Prozent. Schon 2011 könnte es vorbei sein – wenn Spanien und Italien im Frühjahr Geld brauchen, weil sie Anleihen über 400 Milliarden Euro refinanzieren müssen. 2 Mir scheint, dass die denkbaren Konsequenzen besser sind als ein
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