Furor

Kirche und setzte sich auf eine der vorderen Bänke. Von einem Holzkreuz blickte Jesus Christus mitleidsvoll auf ihn herunter.

Mitschnitt der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses »Spezialkräfte« vom 5. April. Abschrift in Auszügen
    Vorsitzender Dr. Reinhard B. (SPD): Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses »Spezialkräfte«. Für das Protokoll: Gemäß den Beschlüssen des Deutschen Bundestages vom 16. und 26. März hat der Ausschuss den folgenden Untersuchungsauftrag: Er soll klären, ob deutsche Soldaten im Rahmen der Operation »Freedom Encouragement« im Sudan an einem Massaker an einheimischen Zivilisten beteiligt waren.
Noch einmal kurz die Fakten zum vorliegenden Fall.
Seit dem 6. Dezember vergangenen Jahres beteiligen sich die deutschen Streitkräfte an der Militäroperation »Freedom Encouragement« im Sudan. Es handelt sich dabei um eine Operation im Rahmen der UN-Friedensmission »International Security Assistance Force Sudan«, kurz ISAS. Der Beteiligung vorausgegangen ist die Zustimmung des Deutschen Bundestages am 19. November letzten Jahres. Der Einsatz steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Grundlage für den Beschluss sind Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen und Artikel 5 des Nordatlantikvertrages. Verfassungsrechtliche Grundlage: Artikel 24, Absatz 2 des Grundgesetzes, der das Vorgehen im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit regelt. Zugleich hat das Bundeskabinett die Resolutionen 1746 und 1747 des Sicherheitsrates zugrunde gelegt.
Einem Pressebericht zufolge . . . einen Augenblick bitte. Es handelt sich um einen Artikel von Hans Diehm in der Hamburger Wochenzeitschrift ›Global‹ vom 5. Januar diesesJahres. Darin wird der Vorwurf erhoben, dass Mitglieder der deutschen Streitkräfte im Rahmen der Militäroperation »Freedom Encouragement« im Sudan am 20. Dezember vergangenen Jahres Zivilisten getötet hätten. Die Anschuldigungen sind schwerwiegend und richten sich auch gegen das Verteidigungsministerium. Der Bundestag hat diesen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um den Vorfall aufzuklären. Der heutigen Sitzung ist die Sichtung der Akten aus dem Verteidigungsministerium vorausgegangen, anhand derer die Mitglieder des Untersuchungsausschusses sich ein Bild der militärischen Situation im Sudan aus Sicht des Ministeriums machen konnten. Der Untersuchungsausschuss hat nun eine Reihe von Zeugen geladen, von denen einige heute aussagen werden. Die Öffentlichkeit wird gemäß Grundgesetz Artikel 44 ausgeschlossen.
    Jochen H. (Grüne): Ich möchte hier noch einmal feststellen, dass ich mit dem Ausschluss der Öffentlichkeit nicht einverstanden bin.
    Dr. Reinhard B. (SPD): Wir nehmen das zu Kenntnis. Aber Sie wissen, dass der Einsatz im Sudan in der Öffentlichkeit umstritten ist.
Im Rahmen des Untersuchungsausschusses wollen wir eine Reihe von Zeugen vernehmen, von denen der Erste nun bitte aussagen möge. Es handelt sich um (geschwärzt). Würden Sie sich bitte vorstellen.
    Zeuge: Ich heiße (geschwärzt). Ich bin Angehöriger des KSK, des Kommandos Spezialkräfte, stationiert in der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw und stehe im Range eines (geschwärzt). Ich bin seit 1998 Mitglied des Kommandos. Dr. Reinhard B. (SPD): Sie sind demnach Offizier beim KSK.
Unseren Informationen zufolge waren Sie während der Zeit, die uns hier interessiert, im Sudan.
    Zeuge: Das ist richtig. Während der Operation »FreedomEncouragement« waren etwas mehr als 80 Angehörige des KSK dort im Einsatz. 86, um genau zu sein. Es handelte sich um eine vollständige Kommandokompanie. Wir operierten im Nordosten des Sudan. Das Basislager war bei Port Sudan eingerichtet, am Roten Meer, in der Provinz Ash Sharqiyah.
    Dr. Volker N. (PDS): Worin genau bestand Ihre Aufgabe?
    Zeuge: Es ging darum, Terroristen-Nester auszuheben. Der Gegner hatte sich in unzugängliches Gebiet zurückgezogen und verschanzt.
    Dr. Volker N. (PDS): Und deshalb wurde das KSK gebraucht?
Ist es nicht so, dass Ihre Truppe für reaktionsschnelle und gezielte Aktionen in Ergänzung oder anstelle des Einsatzes herkömmlicher militärischer Kräfte vorgesehen ist?
    Zeuge: Ja, aber zu unseren Aufgaben gehören auch der Schutz eigener Kräfte sowie Kampfeinsätze tief im gegnerischen Gebiet.
    Dr. Volker N. (PDS): Sind Ihre Einsätze nicht auch häufig militärpolitischer Natur?
    Dr. Reinhard B.