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Brennpunkt Nahost

Brennpunkt Nahost

Titel: Brennpunkt Nahost
Autoren: Joerg Armbruster
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politischer Gefangener aussprachen.
Juli 2011
    1. Juli: In vielen Städten regierungskritische Demonstrationen. Aber auch Pro-Regierungs-Demonstrationen, über die im syrischen Staatsfernsehen berichtet wird.
    8. Juli: Nach Angaben von Aktivisten demonstrieren über 500 000 Menschen in Hama gegen die Regierung. Der Botschafter der USA, Robert Ford, und der Botschafter Frankreichs, Eric Chevallier, besuchen Hama und drücken ihre Solidarität mit den Einwohnern der Stadt aus.
    10. Juli: In Damaskus beginnt der von der Regierung am 20. Juni angekündigte »Nationale Dialog«, der syrische Vizepräsident Faruq al-Schara kündigt die Einführung eines Mehrparteiensystems in Syrien an. Oppositionelle lehnen den Dialog ab.
    11. Juli: Unterstützer der syrischen Regierung greifen die Botschaften der USA und Frankreichs in Damaskus an.
    16./17. Juli: Konferenz Oppositioneller in Istanbul, bei der über eine Strategie zum Sturz der Regierung beraten wird.
    25. Juli: Die syrische Regierung billigt einen Gesetzesentwurf, der die Gründung von politischen Parteien erlaubt. Parteien müssen die Verfassung respektieren und dürften nicht an Religionen oder Volksgruppen gebunden sein. Oppositionelle lehnen den Gesetzesentwurf ab.
    31. Juli: »Ramadan-Massaker«: Syrische Sicherheitskräfte ziehen mit Panzern in die Stadt Hama ein. 136 Menschen sind dabei nach Berichten einer Menschenrechtsorganisation zu Tode gekommen.
August 2011
    1. August: Beginn des Ramadan
Allein in der westsyrischen Stadt Hama kommen bei Demonstrationen Menschenrechtsorganisationen zufolge 140 Zivilisten ums Leben. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bezeichnet die Aktion als Massaker.
    4. August: Präsident Assad erlässt per Dekret das neue Parteiengesetz.
    7. August: Erstmals verurteilt auch die Arabische Liga die Gewalt gegen Demonstranten.
    9. August: Der türkische Außenminister Ahmet Davutogˇlu fordert in Damaskus ein Ende der Gewalt gegen Demonstranten.
    18. August: In einer gemeinsamen Erklärung der Kanzlerin Angela Merkel, des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und des britischen Premierministers David Cameron heißt es, Assad habe »jede Legitimität verloren«. Sein Rücktritt wird gefordert.
    25. August: Am frühen Morgen wird der Karikaturist Ali Ferzat in Damaskus von Bewaffneten überfallen, verschleppt und schwer verletzt. Ihm werden beide Hände gebrochen.
    31. August: Der Generalstaatsanwalt des Gouvernements Hama, Adnan Bakkour, erklärt in einem Video seinen Rücktritt. Er berichtet, er sei Augenzeuge von 70 Hinrichtungen und hunderten Vorfällen von Folter geworden.
September 2011
    2. September: Die Außenminister der EU verhängen Öl-Embargo gegen Syrien.
    7. September: Nach Angaben von Human Rights Watch werden bei einem Angriff von Sicherheitskräften auf ein Krankenhaus in Homs 18 Patienten entführt.
    10. September: Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, besucht Syrien und tifft Präsident al-Assad. Nach dem Treffen sagt er, dass eine Übereinstimmung über Reformschritte erzielt worden sei.
    12. September: Drei alawitische Geistliche aus Homs kritisieren die syrische Regierung, die selbst zum Großteil aus Alawiten besteht. Sie verurteilen die von der Regierung gegen Demonstranten ausgeübte Gewalt.
    15. September: In Istanbul gründen Oppositionelle den Syrischen Nationalrat. Er besteht aus 140 Mitgliedern; angeblich lebt die Hälfte der Mitglieder in Syrien. Der Rat soll mithelfen, die Regierung zu stürzen und danach eine Übergangsregierung bilden.
Oktober 2011
    2. Oktober: Der Syrische Nationalrat will die Opposition gegen die syrische Regierung vereinigen. Vorsitzender ist Burhan Ghalioun aus Paris.
    4. Oktober: Russland und China blockieren Verurteilung Assads durch Sicherheitsrat.
    7. Oktober: 21 Menschen kommen bei den Demonstrationen in Kurdistan ums Leben. Unter den Getöteten ist auch der kurdische Oppositionelle Maschaal Tammo (53). Tammo war Mitglied der kurdischen Zukunftspartei und des Syrischen Nationalrates.
    12. Oktober: Im Stadtzentrum von Damaskus findet die größte Demonstration zur Unterstützung der syrischen Regierung statt. Zehntausende Menschen nehmen daran teil.
    14. Oktober: Die vom UN-Menschenrechtsrat bestätigte Anzahl Getöteter seit Beginn der Proteste erreicht 3 000.
November 2011
    2.–4. November: Vereinbarung zwischen der syrischen Regierung und der Arabischen Liga: keine Gewalt gegen Demonstranten, Abzug der Armeeeinheiten aus den Städten und
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