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Brennpunkt Nahost

Brennpunkt Nahost

Titel: Brennpunkt Nahost
Autoren: Joerg Armbruster
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Freilassung politischer Gefangener. Reiseerlaubnis für Journalisten und Menschenrechtsgruppen.
    9. November: Auf dem Weg zum Sitz der Arabischen Liga in Kairo wird eine Delegation der syrischen Oppositionsgruppe »Nationales Koordinationskomitee« von syrischen Demonstranten mit Eiern beworfen. Zunehmende Spaltungen innerhalb der Opposition.
    12. November: Aufgrund der fortdauernden Gewalt gegen Regierungsgegner hat die Arabische Liga die Mitgliedschaft Syriens suspendiert.
Dezember 2011
    12. Dezember: Auf Grundlage des im August erlassenen Wahlgesetzes werden in ganz Syrien Wahlen auf lokaler Ebene durchgeführt.
    13. Dezember: Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, spricht von mehr als 5 000 von syrischen Sicherheitskräften getöteten Zivilisten. Außerdem werde in Lagern gefoltert und vergewaltigt. Pillay empfiehlt dem UN-Sicherheitsrat, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen.
    16. Dezember: Russland und China erklären sich bereit, im Weltsicherheitsrat eine Resolution gegen die staatliche Gewalt in Syrien zu unterstützen, jedoch ohne Druck, etwa in Form von Sanktionen gegen die Regierung, auszuüben.
    22. Dezember: Die ersten Mitglieder der Beobachtermission der Arabischen Liga in Damaskus. Die Beobachtermission wird vom sudanesischen General Mustafa al-Dabi geleitet.
    27./28. Dezember: Mitglieder der Beobachtermission zum ersten Mal in Homs. Sicherheitskräfte sind vor Ankunft der Beobachter aus der Stadt abgezogen.
    Das syrische Staatsfernsehen berichtet von der Freilassung von 755 kürzlich verhafteten Menschen.
    30. Dezember: Bei den größten Protesten seit mehreren Monaten haben landesweit 500 000 Menschen gegen die syrische Regierung demonstriert. Nach Angaben von Aktivisten 32 Tote. Die Beobachtermission der Arabischen Liga setzten ihre Besuche in syrischen Orten fort.
2012
    Januar 2012
    Ende Januar: Die Arabische Liga (AL) bricht ihre Beobachtermission in Syrien ab.
    Februar 2012
    4. Februar: Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Verurteilung der Gewalt in Syrien scheitert bei der Abstimmung an den Vetos Russlands und Chinas.
    12. Februar: Leiter der Beobachtermission der AL, General al-Dabi, tritt zurück.
    18. Februar: Größte Demonstrationen in Damaskus seit Beginn des Aufstandes.
    Zwei Mitglieder der US-amerikanischen Republikanischen Partei, John McCain und Lindsey Graham, fordern Bewaffnung der Opposition
    22. Februar: Bei einer Bombardierung von Homs werden unter anderem die Journalisten Rémi Ochlik und Marie Colvin getötet.
    24. Februar: In Tunesien findet das erste Treffen der » Freunde Syriens «, einer internationalen Kontaktgruppe, statt.
    24. Februar: Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan wird von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga zum Sondergesandten für Syrien ernannt.
    26. Februar: Referendum über eine neue Verfassung.
    März 2012
    1. März: Die Armee dringt erneut in Homs ein und erobert in der Rebellenhochburg das Stadtviertel Baba Amr zurück.
    6. März: Der stellvertretende Ölminister Abdo Hussameddin sagt sich von der Regierung los.
    10./11.März: Annan bei Assad
    21. März: KofiAnnans Friedensplan. Syrien akzeptierte den Friedensplan am 25. März. Vertreter des Syrischen Nationalrats äußerten Misstrauen daran.
    April 2012
    1. April: Zweites Treffen der » Freunde Syriens « in Istanbul.
    2. April: Die Staaten des Golf-Kooperationsrates überweisen 100 Millionen Dollar an die Freie Syrische Armee. Den größten Anteil sollen Saudi Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate gezahlt haben.
    6. April: tagesschau.de meldet: 22 000 Menschen aus Syrien in die Türkei geflohen.
    10. April: Assad sagt zu, Soldaten aus den Wohngebieten zurückzuziehen.
    21. April: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt in der Resolution 2043 einstimmig, die Zahl der Beobachter von 30 auf 300 zu erhöhen. United Nations Supervision Mission in Syria (UNSMIS)
    Mai 2012
    7. Mai: Wahlen zum syrischen Parlament mit Kandidaten von sieben verschiedenen Parteien. Die Hälfte der Sitze wurde allerdings bereits vor der Wahl für die Wahlgruppe »Abgeordnete der Arbeiter und Bauern« reserviert, die von der Baathpartei kontrolliert wird.
    10. Mai: Bei zwei Explosionen in der Hauptstadt Damaskus sterben 70 Menschen.
    25. Mai: Massaker in der Siedlung Taldo bei al-Hula in der Provinz Homs. UN-Beobachter bestätigen den Tod von 116 Menschen, darunter mindestens 32 Kinder, sowie die Zahl von etwa 300 Verletzten.
    29. Mai: Mehrere
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