No Copyright. Vom Machtkampf der Kulturkonzerne um das Urheberrecht. Eine Streitschrift. (German Edition)

beschrieben hat, sind auch an der Sphäre der kulturellen Kommunikation nicht spurlos vorübergegangen. Wir können kulturelle Märkte heutzutage kaum noch so strukturieren und regulieren, dass bei möglichst vielen Menschen ein Bewusstsein dafür entstünde, wie wertvoll eine möglichst große Diversität kultureller Ausdrucksformen ist. Das stellt ein riesiges Problem dar.
    Kulturelle Ausdrucksformen spielen bei der Herausbildung unserer persönlichen und sozialen Identitäten eine Schlüsselrolle. Die Kontrolle über solche äußerst sensiblen Aspekte unseres Lebens sollte nicht einem kleinen Kreis von Privateigentümern überlassen bleiben.
    Genau das ist aber der Fall, wenn millionenfach Urheberrechte an den Inhalten bestehen, die unser kulturelles Miteinander ausmachen.
    Auf dem Feld der Schöpfungen und Ideen tummeln sich tagtäglich Tausende und Abertausende von Künstlern. Unser kulturelles Leben ist bunt und vielfältig. Das ist die gute Nachricht, und man sollte sie nicht vergessen.
    Dem öffentlichen Gemeinwesen, das Raum dafür bietet, kulturellen Ausdrucksformen etwas entgegenzusetzen, muss wieder der Rücken gestärkt werden. Dafür ist mehr nötig als nur eine Kritik des Status quo auf kulturellem Gebiet. Deshalb schlagen wir in diesem Buch eine gesamtgesellschaftliche Veränderungsstrategie vor. Wir glauben, dass es machbar ist, kulturelle Märkte so zu gestalten, dass das Eigentum an Produktionsmitteln und Vertriebswegen in die Hände vieler Einzelner fällt. Somit könnte niemand mehr den Inhalt und die Nutzung kultureller Ausdrucksformen durch exklusive und monopolistische Eigentumsrechte kontrollieren. Indem wir kulturelle Märkte schaffen, auf denen eine Fülle von künstlerischen Ausdrucksformen möglich ist, erobern wir als Bürger die Verfügungsgewalt über unser kulturelles Leben zurück. Kulturelle Märkte müssen in den Gesamtkontext unserer sozialen, politischen und kulturellen Beziehungen eingebettet sein.
    Nicht zuletzt durch die 2008 ausgebrochene Finanzkrise stellt sich die Frage, ob Märkte nicht so reguliert werden könnten und sollten, dass nicht nur die Interessen der Finanzmächte, sondern auch viele andere Belange zu ihrem Recht kommen. Ein wichtiges Instrument dafür ist in der Werkzeugkiste des Gesetzgebers bereits enthalten, nämlich das Wettbewerbsrecht. Es kann dafür sorgen, dass einzelne Marktteilnehmer keine marktbeherrschende Stellung erlangen. Im dritten Kapitel gehen wir näher darauf ein.
    Das erste Kapitel widmet sich dem Urheberrecht. Warum? Weil in die Diskussion um das Urheberrecht eine Menge Emotionen hineinspielen. Das Urheberrecht gilt geradezu als Ausdruck zivilisatorischer Errungenschaften: Wir kümmern uns um unsere Künstler und sorgen dafür, dass ihrem Schaffen mit Respekt begegnet wird. Folglich muss zunächst einmal erklärt werden, warum das Urheberrecht diese Erwartungen nicht erfüllt. Dass der Markt mithilfe eines starken Wettbewerbsrechts anders reguliert werden könnte, ist weniger erklärungsbedürftig, und das Instrumentarium steht zur Verfügung. Es wird nur extrem schwierig werden, diese fundamentale Umgestaltung der kulturellen Märkte auch tatsächlich in die Tat umzusetzen.
    Warum haben wir diese Untersuchung angestellt, entgegen dem herrschenden neoliberalistischen Trend? Zunächst aus kulturellen, sozialen und politischen Gründen. Künstlerische Kreativität und Wissen müssen der Öffentlichkeit frei zugänglich erhalten bleiben. Künstler sowie deren Produzenten und Auftraggeber müssen mit einem möglichst heterogenen Publikum in Kontrakt treten können, um ihre Werke ohne größere Schwierigkeiten verkaufen zu können.
    Einen weiteren Grund finden wir in der Geschichte. Die Geschichte zeigt, dass Machtstrukturen und Marktkonstellationen sich permanent ändern. Warum sollte das bei dem Thema, das wir hier untersuchen, anders sein? Drittens schöpfen wir einen gewissen Optimismus aus der Hoffnung, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise, mit der das Versagen des Neoliberalismus in seinem ganzen schrecklichen Ausmaß sichtbar wurde, doch noch etwas bewirken wird. Wenn eines deutlich geworden ist, dann, dass Märkte, auch kulturelle Märkte, völlig neu reguliert werden müssen und dass dabei soziale, ökologische, kulturelle und sozio- sowie makroökonomische Belange eine weit größere Rolle spielen müssen als bisher.
    Und schließlich sind wir ganz einfach der Meinung, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für eine Auseinandersetzung