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The Attack

The Attack

Titel: The Attack
Autoren: Noam Chomsky
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fließen, werden militärische Konflikte wahrscheinlicher; überdies profitieren davon auch Terrororganisationen und Drogenhändler. Die Regierungen wiederum schließen sich Washingtons »Krieg gegen den Terrorismus« an, um, wie Rußland und die Türkei, ihre eigenen terroristischen Kriege führen zu können.
    Eine weitere Gefahr stellt der Kaschmir-Konflikt zwischen Indien und Pakistan dar. Indien gibt vor, in Kaschmir den islamischen Terrorismus zu bekämpfen, während Pakistan behauptet, Indien verweigere Kaschmir die Selbstbestimmung und habe dort selbst terroristische Der A ngriff und seine Folgen 77
    Aktionen größeren Umfangs durchgeführt. Unglück-
    licherweise sind alle diese Behauptungen grundsätzlich richtig. Um Kaschmir wurden schon diverse Kriege ge-führt, zuletzt 1999, als beide Staaten bereits über Atom-waffen verfügten. Bis heute konnte das Ganze unter Kontrolle gehalten werden, aber es gibt keine Garantie dafür, daß das auch in Zukunft so sein wird. Die Gefahr eines nuklearen Krieges wächst, wenn die Vereinigten Staaten auf ihrem Raketenabwehrprogramm bestehen.
    Die Pläne dafür sehen die Unterstützung für den Ausbau von Chinas Nuklearkapazitäten vor, damit China der Militarisierung des Weltraums zustimmt. Indien und Pakistan werden dann versuchen nachzuziehen. Indiens Kernwaffenarsenal wird von dem ehemaligen Leiter des U.S. Strategie Command als »äußerst gefährlich« und eine der größten Gefahrenquellen in der Region bezeichnet.
    Außenpolitische Wende in den USA?
    Präsident Bushs strikt »unilateralistische Haltung« (besonders deutlich in seiner Weigerung, das Protokoll von Kyoto zur Begrenzung von Schadstoffemissionen zu un-terzeichnen) ist nur die Fortsetzung bzw. Ausweitung einer schon vor ihm geübten Praxis. 1993 setzte Clinton die Vereinten Nationen davon in Kenntnis, daß die USA auch weiterhin »multilateral handeln werden, wenn es möglich, aber unilateral, wenn es nötig ist«. Und so verfuhr er dann auch. Diese Haltung wurde von der UN-Botschafterin Madeleine Albright und 1999 von Verteidigungsminister William Cohen bekräftigt, der sogar erklärte, die Vereinigten Staaten seien zum »unilateralen Einsatz militari-78 Noam Chomsky
    scher Macht« verpflichtet, um lebenswichtige Interessen zu verteidigen, wozu er »den ungehinderten Zugang zu Schlüsselmärkten, Energievorräten und strategischen Ressourcen« rechnete. De facto fällt darunter alles, was Washington zufolge dem Bereich der eigenen Rechtsprechung subsumiert werden kann. Allerdings ging Bush noch darüber hinaus und löste damit unter den Verbündeten beträchtliche Besorgnis aus. Die augenblickliche Notwendigkeit, ein breites Bündnis herzustellen, wird die unilateralistische Rhetorik abschwächen, jedoch kaum die Politik ändern. Die Mitglieder des Bündnisses sollen die Sache der USA stillschweigend und gehorsam unterstützen, ohne gleichberechtigte Partner zu sein. Das Recht auf eigenständiges Handeln bleibt den Vereinigten Staaten vorbehalten, die es im übrigen sorgsam
    vermeiden, sich, wie es das Völkerrecht erfordert, an internationale Institutionen zu wenden. Manche Gesten scheinen das Gegenteil zu bekunden, doch fehlt ihnen jegliche Glaubwürdigkeit. Die Regierungen der anderen Staaten werden, wie üblich, das Spiel mitspielen und haben dafür ihre jeweils eigenen Gründe.
    Ebensowenig wird es eine neue Palästina-Politik geben, obwohl Außenminister Colin Powell so etwas angekündigt hat. In der New York Times dazu zitierte Quellen weisen darauf hin, daß Bush und Powell noch nicht einmal so weit gehen werden wie Clinton mit seinen Vorschlägen von Camp David. Doch auch die waren schon völlig
    inakzeptabel, wie man sich leicht begreiflich machen kann, wenn man eine Landkarte betrachtet.
    Der A ngriff und seine Folgen 79
    Bürgerbewegungen und internationale Politik
    Wenn die Bürgerbewegungen in dieser Situation sich mit Kritik und Aktionen zurückhalten, werden sie den Kreis-lauf der Gewalt nur verstärken und die Wahrscheinlichkeit weiterer Greueltaten, die vielleicht noch schlimmer ausfallen als die Anschläge vom 11. September, erhöhen.
    Außerdem helfen sie damit den reaktionärsten Gruppen im politisch-ökonomischen Machtsystem, Pläne durchzusetzen, die der Bevölkerung hier und im Ausland großen Schaden zufügen und sogar das Überleben der
    Menschheit bedrohen können. Wenn sie das Gegenteil erreichen und Freiheit, Menschenrechte und Demokratie befördern wollen, müssen sie ihre
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