Bücher online kostenlos Kostenlos Online Lesen
Showdown

Showdown

Titel: Showdown
Autoren: Dirk Müller
Vom Netzwerk:
diesem Grund ist es gut zu verstehen, wenn viele Menschen sich von dieser Form der EU abwenden, sich verraten und an die Interessen der Konzerne verkauft fühlen. Diese Haltung wird stark zunehmen und zu großen Abspaltungsbewegungen wie in Norditalien, Schottland oder Katalonien führen, in denen die Menschen wieder selbst über ihr Schicksal entscheiden wollen.

Demokratisierung durch Dezentralisierung
    H ier genau liegt der Schlüssel für die weitere Zukunft eines gemeinsamen Europa. Hier kommt es zum Showdown. Wir kommen gar nicht darum herum, für Europa die gleichen Lehren zu beherzigen, wie sie die Energiekonzerne aus der Energiewende ziehen müssen. Auch hier besteht die Zukunft nicht in einem zentralistischen System. Auf allen Ebenen verläuft die Entwicklung hin zu dezentralen Strukturen. Die Menschen leben im Internet in dezentralen, aufs Engste miteinander vernetzten Strukturen. Kein reiner Informationskonsum von oben nach unten, sondern auf Augenhöhe aller Beteiligten in jede Richtung. Die Energieversorgung verändert sich in genau dieser Weise. Weg von zentralen Strukturen hin zum »Verbraucher«, hin zu dezentralen Strukturen und einem Energieaustausch untereinander. Und die Zukunft politischer Systeme liegt ebenfalls nicht mehr in zentralen Befehlsstrukturen, in denen vom Feldherrnhügel der Befehl an das ganze Land ergeht. Auch hier werden sich die dezentralen Strukturen bewähren, wie wir sie in Deutschland zumindest zu großen Teilen bereits nach dem Zweiten Weltkrieg – damals erzwungenermaßen – eingeführt haben. Die Gemeinden und Städte entscheiden mit ihren lokalen Strukturen über sehr viele Dinge, die sie vor Ort direkt betreffen. Die Landtage haben eigene hoheitliche Aufgaben, hier wird das entschieden, was für die Kommunen eines Bundeslandes wichtig ist, aber die Kommunen in den anderen Bundesländern nicht zu interessieren hat. Idealerweise wird im Berliner Bundestag nur noch über all das debattiert, was nicht auf lokaler Ebene organisiert werden kann und eine einheitliche bundesweite Regelung erforderlich macht. Und natürlich über die Themen, bei denen Deutschland als Ganzes seine internationalen Interessen vertritt, also die Interessenvertretung der Gemeinschaft aller Kommunen und Bürger nach außen.
    Die Diskussionen darüber, was Sache der Länder und was Sache des Staates ist, sind vorprogrammiert. Und es wird in Zukunft zu einer Schwächung der Bundeskompetenz und einer Stärkung der lokalen Kräfte kommen müssen. Aber während wir in Deutschland bereits halbwegs ausbalancierte Kräfteverhältnisse haben, sieht das auf EU -Ebene noch ganz anders aus, die einen verhängnisvollen Drang zum französischen Modell besitzt. Alles wird in Paris zentral entschieden, und das hat jeder zu befolgen bis zum Bürger aus dem letzten Dorf. Regionale Entscheidungen sind die Ausnahme. Aber wieso? Wieso hat die übergeordnete Behörde in Brüssel zu entscheiden, ob eine Gemeinde in Portugal, Griechenland oder Bayern seine Wasserversorgung selbst organisiert oder an einen privaten Konzern verkauft? Das hat außer die Bürger vor Ort und damit ihre direkte Organisationsstruktur, den Gemeinderat, niemanden etwas anzugehen. Das müssen und sollen die Bürger selbst entscheiden. Und das gilt für Tausende andere Bereiche ebenso.
    Das unsäglichste Beispiel und einer der beliebtesten Aufreger ist der Wahnsinn des EU -Glühbirnen-Verbots. Mit welchem Recht maßt sich die Brüsseler Zentralregierung an, seinen Bürgern vorzuschreiben, dass sie künftig keine Glühbirnen mehr einsetzen dürfen? Hätte sich herausgestellt, dass Glühbirnen in hohem Maße gesundheitsschädlich sind, wäre das eventuell noch nachvollziehbar. Aber das Gegenteil ist der Fall. Unbedenkliche Glühbirnen werden verboten und stattdessen hochgefährliche Quecksilberbomben namens »Energiesparlampen« auf den Markt und in die Kinderzimmer gezwungen. Eines der dramatischsten Beispiele für den Erfolg der Industrielobby gegen das Interesse der Bürger.
    Auf der anderen Seite werden auf Druck der EU per Juli 2013 die Grenzwerte für Giftstoffe wie Arsen, Blei und Quecksilber auch in deutschem Kinderspielzeug gelockert. Künftig dürfen in einem Kilogramm Spielzeug 160 Milligramm Blei enthalten sein, das als krebserregend gilt und auf das Nervensystem wirkt. Bislang waren es in Deutschland 90 Milligramm. Die Interessen der Bürger wurden hier nicht nur ignoriert, sie wurden mit Füßen getreten. Eine völlig einseitig auf die
Vom Netzwerk:

Weitere Kostenlose Bücher