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Sanftes Monster Bruessel oder die Entmuendigung Europas

Sanftes Monster Bruessel oder die Entmuendigung Europas

Titel: Sanftes Monster Bruessel oder die Entmuendigung Europas
Autoren: Hans Magnus Enzensberger
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jedem Mitgliedsland –, verfügt natürlich ebenfalls über einen Präsidenten, der unter seinen vielen anderen Pflichten auch die sieben Vizepräsidenten zu ernennen hat, von denen einer zugleich Präsident des FAC ist. Um den Präsidenten der Kommission kümmert sich ein eigenes Generalssekretariat. Unterstellt sind ihm zahlreiche Generaldirektionen, von denen hier nur eine kleine Auswahl geboten werden kann, zum Beispiel die EAC , die RTD , die ENTR , die TAXUD , die MOVE , die ECFIN , die ECHO , die ENER , die ELARG , die BUDG , die SANCO , die JUST , die DGT , die HOME , die INFSO , die CLIMA , die AGRI und die SCIC . Es versteht sich, daß jede Generaldirektion in Direktionen und Referate untergliedert ist; denn sonst wäre der Generaldirektor ja ein bloßer Direktor.
    Den Generaldirektionen gleichgestellt ist ferner eine Reihe von Ämtern und Diensten, vor allem aber sind das die weit häufigeren Gemeinschafts- und Exekutivagenturen, die über den ganzen Kontinent von Alicante bis Vilnius und von Heraklion bis Helsinki verstreut residieren. Ihre genaue Zahl ist schon deshalb schwer festzustellen, da sie sich von Jahr zu Jahr vermehrt. Während es 1975 nur ihrer zwei gab, kann man heute bereits mit mindestens 36 rechnen; weitere befinden sich noch in der Planungsphase. Solche Einrichtungen sprießen sozusagen naturwüchsig wie Rosenkohl aus dem Boden. Dieses Gemüse heißt nicht umsonst auf englisch Brussels sprouts . Solche Gewächse gehorchen dem Prinzip der Selbstähnlichkeit; sie bringen immer neue Röschen hervor.
    Jede Agentur verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit und die entsprechenden Ausschüsse und Hilfsdienste. An ihrer Spitze steht jedesmal ein Verwaltungsrat, in dem wenigstens 16 Mitglieder walten. Mit dieser Minimalbesetzung geben sich freilich die wenigsten zufrieden. Den Vogel schoß dabei die EU - OSHA ab, eine Einrichtung, die sich um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz bemüht. Sie beschäftigt nur 64 Mitarbeiter, dafür aber 84 Verwaltungsräte.
    Nur ein übelgelaunter Kritiker, dem es an Wohlwollen für die Kommission fehlt, kann hartgesotten genug sein, sich durch das Gesamtverzeichnis der genannten Körperschaften zu wühlen. Dem oberflächlichen Leser sei angeraten, sich mit der folgenden repräsentativen Auswahlliste zu begnügen, die nur die ersten Anfangsbuchstaben des Alphabets berücksichtigt.
    Sie enthält die ACER , das Cedefop, das CdT, die CEPOL , die CFCA , das CPVO , die EACEA , die EAHC , die EASA , die EAWI , das ECDC , die ECHA , die EDA , die EEA , die EFR , die EFSA , das EIGE , das EIT , die EMCDDA , die EMEA , die EMSA und die ENISA . Das dürfte für den Augenblick genügen.
    Eine gänzlich neue Einrichtung ist der Europäische Auswärtige Dienst, der je nach Amtssprache das Akronym EAD oder EEAS im Schilde führt. Er soll sich aus Beamten der Kommission, des Ratssekretariates und aus Diplomaten zusammensetzen, die von den nationalen Regierungen entsandt werden. Dieses Gebilde ist dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik unterstellt, der zusätzlich den Vorsitz beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten führt und nicht nur Mitglied der Kommission, sondern sogar einer ihrer Vizepräsidenten ist. In seinem Leitungsstab sitzen ein Geschäftsführender Generalsekretär mit zwei Stellvertretern und ein Verwaltungschef mit am Tisch.
    Dieser Dienst hat verlockende Positionen zu bieten. Denn für die EU -Delegationen im Ausland fällt etwas vom Glanz einer echten Botschaft ab. Ihre Leiter dürfen sich nicht nur ein CD -Schild an ihr Auto heften, sie genießen auch den roten Paß, die steuerlichen Vergünstigungen und die Immunität, die einem ordentlichen Diplomaten zustehen. Für die Zukunft ist daran gedacht, daß die Delegationen in mehr als 130 Ländern tätig werden sollen. Aber bis dahin ist der Weg noch weit. Vorerst haben die 3645 Mitarbeiter der Behörde mit der Errichtung ihres eigenen Gehäuses genug zu tun. Wenigstens auf lange Sicht ist damit dafür gesorgt, daß sich die Union in der Außenwelt angemessen vertreten fühlt.
    Doch wer vertritt die Bürger Europas in der Union? Das tut das Europäische Parlament, das immerhin schon seit fast sechzig Jahren existiert. Auch für seine Arbeit wird natürlich ein Präsident benötigt. Gewiß hat er vor allem repräsentative und zeremonielle Aufgaben zu bewältigen. Damit er ihnen gerecht werden kann, steht ihm ein umfangreicher Apparat bei. Auch verfügt er über einen
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