Arbeitslosengeld II Hartz IV von A-Z: Hilfe für Betroffene in über 300 Stichworten

Vorwort
    Wer Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende, allgemein Hartz IV oder ALG-II genannt, benötigt, muss sich gut auskennen. Die ursprünglich als Vereinfachung gedachte Zusammenführung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe ist durch viele Veränderungen und Reformen kompliziert geworden und das Nebeneinander von verschiedenen Sozialleistungen erleichtert auch den Überblick nicht.
    Um Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu erhalten, müssen zudem nicht wenige Regeln beachtet werden. Vorab haben wir deshalb eine kleine Übersicht erstellt, die zu den wichtigsten Stichworten führt, um zu wissen, was man tun muss und tun kann.
    Dieses Buch kann keine Beratung im Einzelfall ersetzen. Es sind stets viele Details zu beachten, die in einer solchen Übersicht nicht darstellbar sind. Bei vielen Stichworten gibt es Hinweise auf Fundstellen im Internet, wo man sich weiter informieren kann. Auch sind Rechtsgrundlagen und wichtige Gerichtsentscheidungen aufgeführt, auf die man sich beziehen kann.
    Die Stichworte berücksichtigen die Reform zum 1. 4. 2011, die für Leistungsberechtigte (früher Hilfebedürftige genannt) sowohl von Vorteil als auch von Nachteil ist. Auch durch diese Reform sind nicht für alle hilfsbedürftigen Menschen die Jobcenter (früher Arbeitsgemeinschaften oder ARGE genannt) die ersten Ansprechpartner, sondern je nach Einzelfall können das auch andere Sozialleistungsträger, wie Krankenkassen oder die Agentur für Arbeit sein.
    Die wichtigsten Änderungen der Reform von 2011 bei den Leistungen sind:
Anhebung des Regelbedarfes von 359,00 € um 5,00 € auf 364,00 €
Streichung der Beiträge zur Rentenversicherung bzw. Altersvorsorge
Streichung des befristeten Zuschlags beim Übergang von Arbeitslosengeld I auf Arbeitslosengeld II
Einkommensanrechnung beim Bezug von Elterngeld
Wegfall des Abzugs der Warmwasserpauschale und Gewährung eines Mehrbedarfes bei dezentraler Warmwasseraufbereitung
Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes für Kinder und Jugendliche.
Kiel, im August 2011
Die Verfasser

Abkürzungsverzeichnis
a. A.
anderer Ansicht
a. a. O.
am angegebenen Ort
Abs.
Absatz, Absätze
AFBG
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
AFG
Arbeitsförderungsgesetz
Alg
Arbeitslosengeld
ALG-II
Arbeitslosengeld II
Alt.
Alternative
a.M.
anderer Meinung
Anm.
Anmerkung
ArbG
Arbeitgeber
ArbN
Arbeitnehmer
ARGE
Arbeitsgemeinschaft
Art. 
Artikel
AsylbLG
Asylbewerberleistungsgesetz
AsylVfG
Asylverfahrensgesetz
BA
Bundesagentur für Arbeit
BAföG
Bundesausbildungsförderungsgesetz
BBiG
Berufsbildungsgesetz
BEEG
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
BEG
Bundesentschädigungsgesetz
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl.
Bundesgesetzblatt
BGH
Bundesgerichtshof
BKGG
Bundeskindergeldgesetz
BR-Drucks.
Bundesrats-Drucksache
BSG
Bundessozialgericht
BT-Drucks.
Bundestags-Drucksache
BUrlG
Bundesurlaubsgesetz
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
BVerfGE
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (Amtl. Sammlung)
BVG
Bundesversorgungsgesetz
bzw.
beziehungsweise
ders.
derselbe
dgl.
dergleichen
d. h.
das heißt
EFZG
Entgeltfortzahlungsgesetz
etc.
et cetera
EU
Europäische Union
EuGH
Europäischer Gerichtshof
f.
folgende Seite
ff.
folgenden Seiten
gem
gemäß
GG
Grundgesetz
ggf.
gegebenenfalls
GKV
Gesetzliche Krankenversicherung
grds.
grundsätzlich
GUV
Gesetzliche Unfallversicherung
i. d. R.
in der Regel
i. E.
im Einzelnen
InsO
Insolvenzordnung
i. S. d.
im Sinne der/des
i. V. m.
in Verbindung mit
KV
Krankenversicherung
LSG
Landessozialgericht
MdE
Minderung der Erwerbsfähigkeit
MuSchG
Mutterschutzgesetz
m. w. N.
mit weiteren Nachweisen
Nr.
Nummer
o. g.
oben genannten
PC
Personal Computer
Rspr.
Rechtsprechung
RSV
Regelsatz-Verordnung
s.
siehe
S. 
Seite
SG
Sozialgericht
SGB I
Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil
SGB II
Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitssuchende
SGB III
Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung
SGB IV
Sozialgesetzbuch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V
Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI
Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII
Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung
SGB VIII
Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe
SGB IX
Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
SGB X
Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI
Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung
SGB XII
Sozialgesetzbuch –