Bücher online kostenlos Kostenlos Online Lesen
Wolkentöchter

Wolkentöchter

Titel: Wolkentöchter
Autoren: Xinran
Vom Netzwerk:
Dienste.
    Paragraf 33 : Praktische Dienstleistungseinrichtungen, medizinische Einrichtungen und Gesundheitseinrichtungen, die solche Dienste anbieten, machen im Rahmen ihrer jeweiligen Aufgaben bei unterschiedlichen Altersgruppen im fortpflanzungsfähigen Alter Werbung und leisten Aufklärungsarbeit im Hinblick auf das Bevölkerungs- und Familienplanungsprogramm. Sie führen Schwangerschaftsuntersuchungen und Nachfolgeuntersuchungen für verheiratete Frauen im fortpflanzungsfähigen Alter durch, bieten Beratung und Anleitung und stellen praktische Dienste für Familienplanung und sexuelle Gesundheit zur Verfügung.
    Paragraf 34 : Personen, die praktische Dienste zur Familienplanung anbieten, beraten Bürger, die Familienplanung praktizieren, in Hinblick auf sichere, effektive und angemessene Methoden der Empfängnisverhütung.
    Paaren, die bereits Kinder haben, wird nahegelegt, sich für dauerhafte Methoden der Empfängnisverhütung zu entscheiden.
    Der Staat fördert die Erforschung, Anwendung und Verbreitung neuer Methoden und Verhütungsmittel zur Familienplanung.
    Paragraf 35 : Der Einsatz der Sonografie oder anderer Techniken, um ohne medizinische Notwendigkeit das fetale Geschlecht zu bestimmen, ist streng verboten. Der geschlechtsselektive Schwangerschaftsabbruch ohne medizinische Notwendigkeit ist streng verboten.

Artikel VI Rechtliche Haftung
    Paragraf 36 : Wer den Bestimmungen dieses Gesetzes zuwiderhandelt und eine der folgenden Handlungen begeht, wird sowohl aufgefordert, sein Verhalten zu ändern, als auch disziplinarisch verwarnt. Unrechtmäßige Einkünfte werden von der Verwaltungsbehörde für Familienplanung und öffentliche Gesundheit eingezogen. Falls die unrechtmäßigen Einkünfte 10 000 Yuan überschreiten, wird der Betreffende mit einer Geldbuße belegt, die das Doppelte der unrechtmäßigen Einkünfte nicht unterschreitet, aber nicht höher ist als das Sechsfache seiner unrechtmäßigen Einkünfte. Falls er keine unrechtmäßigen Einkünfte hatte oder diese 10 000 Yuan nicht überschreiten, wird er mit einer Geldbuße belegt, die 10 000 Yuan nicht unterschreitet, aber nicht höher ist als 30 000 Yuan. Falls erschwerende Umstände vorliegen, wird seine Lizenz von der ausstellenden Behörde eingezogen. Falls der Sachverhalt einer Straftat vorliegt, werden strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn eingeleitet:
    Illegales Durchführen eines chirurgischen Eingriffs zum Zweck der Familienplanung an einer anderen Person;
Einsatz von Sonografie oder anderer Techniken ohne medizinische Notwendigkeit, um das fetale Geschlecht zu bestimmen oder einen geschlechtsselektiven Schwangerschaftsabbruch ohne medizinische Notwendigkeit durchzuführen;
Durchführung einer vorgetäuschten Operation zur Geburtenkontrolle, Erstellen eines wissentlich falschen Arztberichtes, Ausstellen einer gefälschten Bescheinigung für Familienplanung.
    Paragraf 37 : Falls jemand Bescheinigungen für Familienplanung fälscht, manipuliert oder verkauft, werden seine unrechtmäßigen Einkünfte von der Verwaltungsbehörde für Familienplanung eingezogen. Falls die unrechtmäßigen Einkünfte 5000 Yuan überschreiten, wird er mit einer Geldbuße belegt, die das Doppelte der unrechtmäßigen Einkünfte nicht unterschreitet, aber nicht höher ist als das Zehnfache seiner unrechtmäßigen Einkünfte. Falls er keine unrechtmäßigen Einkünfte hatte oder diese 5000 Yuan nicht überschreiten, wird er mit einer Geldbuße belegt, die 5000 Yuan nicht unterschreitet, aber nicht höher ist als 20 000 Yuan. Falls der Sachverhalt einer Straftat vorliegt, werden strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn eingeleitet.
    Eine Bescheinigung für Familienplanung, die unrechtmäßig erworben wurde, wird von der Verwaltungsbehörde für Familienplanung annulliert; falls der Fehler bei der Einheit liegt, die eine solche Bescheinigung ausstellt, werden die Personen, die unmittelbar zuständig sind, und die Personen, die unmittelbar verantwortlich sind, mit administrativen Sanktionen nach geltendem Recht belegt.
    Paragraf 38 : Personen, die praktische Dienste für Familienplanung leisten und gegen Vorschriften verstoßen oder Rettungsmaßnahmen, Diagnosen oder Behandlungen verzögern, werden, falls ihre Handlungsweise schwerwiegende Folgen hat, nach geltendem Recht und administrativen Vorschriften entsprechend haftbar gemacht.
    Paragraf 39 : Jeder Funktionär eines Staatsorgans, der im Bereich Familienplanung eine der folgenden Handlungen begeht, wird,
Vom Netzwerk:

Weitere Kostenlose Bücher