Pimp my brain - Besserwissen leicht gemacht

Güter wie Rohöl oder Gold in Dollar gehandelt werden und ein starker Euro hier ebenfalls Vorteile liefern würde. Auch das mag auf dem ersten Blick zutreffend sein, aber ein großer Teil des für die Treibstoffproduktion benötigten Rohöls kommt von europäischen Handelspartnern und nur ein geringer Teil aus den Ländern, in denen mit US – Dollar bezahlt werden muss. Und auch hier hilft ein Blick auf die Statistik weiter: So wurden noch nie Preissenkungen in dem Maße in Zeiten beobachtet, in denen der Dollarkurs gering (also der Euro stark) war, wie der Kurs im Verhältnis gefallen ist. Aber bei einem schwachen Euro begründet man gern Preissteigerungen für Kraftstoff oder Heizöl mit dem gestiegenen Einkaufspreis (was ebenfalls ein Mythos ist, denn die Preise für das Rohöl werden teilweise bereits für bis zu 12 Monate im Voraus an den Terminbörsen festgelegt). Sie sehen, nicht immer steckt hinter jeder Nachricht auch die Wahrheit....
     
     
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Nach der Wahl ist Zeit für Kassensturz
     
     
    Noch ein Mythos, der mit Zahlenspielerei und Augenwischerei zu tun hat ist die gern im Wahlkampf oder kurz nach der Wahl getroffene Aussage von Politikern, dass erst einmal ein „Kassensturz“ gemacht werden müsse um zu sehen, was sich alles von den schönen bunten Wahlversprechen erfüllen lässt. Sie kennen das sicher aus den Wahlkampfzeiten: Es wird viel versprochen, man sagt dem Wähler, dass man dieses oder jene Geschenk nach der Wahl verteilen werde und natürlich sollen die Steuern sinken und sowieso wird alles besser nach der Wahl. Bekommt dieser optimistische Wahlkämpfer dann die Frage, wie er das bezahlen will (denn immerhin bedeuten Steuersenkungen weniger Einnahmen, aber die Erfüllung der Wahlversprechen höhere Ausgaben), dann ist die Antwort gern, man werde nach der Wahl erst mal einen „Kassensturz“ durchführen um zu sehen, wo es Gelder gibt, die dem Wähler zu gute kommen könnten. Sollten Sie diesen Satz oder einen ähnlich klingenden das nächste Mal bei einer Wahlkampfveranstaltung hören, dann winken Sie ab, denn es ist ein Mythos, der ebenso in das Reich der populären Irrtümer gehört. In diesem Fall ein Irrtum, der wider besseren Wissens an die Wähler als Tatsache verkauft wird.
     
    Denn die jeweilige Opposition, die gern solche Aussagen vor einer Wahl von sich gibt, muss weder einen „Kassensturz“ machen, noch sich auf eine andere Weise einen Überblick über die Finanzen des Staates verschaffen. Ganz im Gegenteil: Sie weiß zu jeder Zeit sehr genau, wie es um die Staatsfinanzen und damit die Spielräume für Steuersenkungen oder 'Wahlgeschenke' steht. Denn die einzelnen Etats des Bundeshaushaltes werden vom Haushaltsausschuss geprüft, bearbeitet und nicht zuletzt mit Beschlussempfehlungen versehen. In der entsprechenden Ordnung für den Ausschuss heißt es dazu:
     
    „Die Hauptaufgabe dieses Ausschusses liegt in der Beratung des Bundeshaushaltsgesetzes. Dafür werden Berichterstatter eingesetzt, die sich mit den Etatplänen jedes einzelnen Ministeriums, den Einzelplänen, auseinandersetzen. Deren Ergebnisse dienen als Grundlage für die weiteren Ausschussberatungen. Für jeden Einzelplan wird vom Haushaltsausschuss eine separate Beschlussempfehlung abgegeben.
     
    Der Haushaltsausschuss beginnt mit der Arbeit am Bundeshaushalt nach der Überweisung des von der Bundesregierung vorgeschlagenen Haushaltsentwurfes durch das Plenum des Bundestages. Zuerst werden alle Einzelpläne in Berichterstattergesprächen von dem Ministerium, Vertretern des Bundesfinanzministeriums und des Rechnungshofes durchgegangen und ggf. verändert. Dann berät der Ausschuss. Zum Ende der Beratungen werden alle Einzelpläne in einer großen Bereinigungssitzung fertig beraten und zum abschließenden Haushaltsentwurf zusammengefügt.".
     
    Das mag trocken und "typisch politisch" klingen, lässt sich aber ganz einfach zusammenfassen. In der Praxis heißt das nämlich, dass dieser Ausschuss und seine 41 Mitglieder (zusammengesetzt mit Vertretern aller im Bundestag vertretenen Parteien) alle Zahlen kennen und nicht zuletzt jede Position im Etat auseinandernehmen und gegebenenfalls anpassen oder verändern. Dabei ist es Tradition im parlamentarischem Betrieb, dass den Vorsitz dieses Ausschusses stets der Vertreter der größten Oppositionsfraktion hat, also der jeweilige politische Gegner der aktuellen Regierung. Damit wissen die eifrigen Wahlkämpfer zu jeder Zeit stets am Besten, wie es um