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Irrweg Grundeinkommen

Irrweg Grundeinkommen

Titel: Irrweg Grundeinkommen
Autoren: Volker Meinhardt und Dieter Vesper Friederike Spiecker Heiner Flassbeck
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Einklang zu bringen.
    Die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen, die in klarem Gegensatz zur Unbegrenztheit des menschlichen Erfindungsgeistessteht, muss selbstverständlich beachtet werden bei allen Überlegungen zur Stabilität einer Marktwirtschaft durch Wachstum. Genau an dieser Stelle ist der Staat mit seinen ordnungspolitischen Handlungsmöglichkeiten gefragt. Er ist, legitimiert durch die Mehrheit der Wähler, in der Lage, Vorschriften zu erlassen und durchzusetzen, wie mit den begrenzten natürlichen Ressourcen umzugehen ist. Dass ein schonender, nachhaltiger Umgang mit dem natürlichen Kapitalstock nicht kostenlos zu haben ist, versteht sich von selbst. Wesentlich weniger beachtet wird, dass solche Kosten der Umweltschonung spiegelbildlich Einkommen darstellen: einmal direkt bei denjenigen, die für die Schonung sorgen, und indirekt bei allen Bürgern, die die positiven externen Effekte der Maßnahmen (Luft-, Wasserreinhaltung, Bodenverbesserung, Lärmschutz, Reduktion von klimaschädlichen Emissionen etc.) zu spüren bekommen.
    Die direkten Einkommen aus Umweltschonung tauchen schon heute in der statistischen Erfassung der Wirtschaftskraft eines Landes auf. Bezieht man in die Definition, was Wachstum einer Volkswirtschaft beinhaltet, auch noch die beschriebenen indirekten mit ein, verliert die Erkenntnis, dass eine einigermaßen stabil funktionierende Marktwirtschaft systematisch und daher dauerhaft auf Wachstum angewiesen ist, ihren Schrecken aus ökologischer Perspektive. Ganz im Gegenteil: Die Unbegrenztheit des menschlichen Erfindungsreichtums, gepaart mit strengen ordnungspolitischen Vorgaben, bietet gerade im Rahmen der Marktwirtschaft Lösungen für unsere Umweltprobleme in Verbindung mit der Endlichkeit der natürlichen Ressourcen. Wie der Staat in der Ordnungspolitik bei eher kurzfristig angelegten Wahlperioden zu einem langfristigen Zeithorizont finden kann, ist keine ökonomische Frage, sondern eine politökonomische, auf die unsere demokratische Gesellschaft eine Antwort finden muss.
    Ein wichtiger Aspekt im Zusammenhang mit Ressourcenknappheit einerseits und Produktivitätssteigerungen und dem dadurch möglichen Wachstum unseres Wohlstands andererseits besteht in der Form, in der uns Wohlstandszuwächse zugute kommen.Steigt der reale Stundenlohn, kann man bei gleichbleibender Zahl der Arbeitsstunden mehr Güter produzieren und konsumieren unter entsprechend zunehmendem Ressourcenverbrauch. Man kann aber auch weniger Stunden arbeiten bei gleichbleibender Güterproduktion und konstantem Güterkonsum und mehr Freizeit genießen. Sofern diese Arbeitszeitverkürzung freiwillig erfolgt, ist sie auch nicht mit zunehmender (verdeckter) Arbeitslosigkeit verbunden. Die Bereitschaft, Wohlstandszuwächse in Form von Freizeit zu »konsumieren«, dürfte in den oberen Einkommensschichten eher gegeben sein als in den unteren. Je größer die Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung eines Landes ist, desto schlechter stehen die Chancen, auf diesem Weg den Ressourcenverbrauch in großem Stil einzudämmen. Insofern hat die Wirtschaftspolitik der letzten 20 Jahre – die die zunehmende Ungleichverteilung nicht nur als notwendige Folge der Globalisierung dargestellt hat, sondern sogar befördert hat mit der Begründung, auf diese Weise Arbeitsplätze schützen zu können – auch der ökologischen Neuausrichtung unseres Wirtschaftssystems einen Bärendienst erwiesen.
    Keine revolutionären Lösungsversuche bitte!
    Alles, was in diesem Buch über die notwendigen wirtschaftlichen Bedingungen für die Zukunft gesagt wurde, klingt für viele von vorneherein erschreckend konservativ, weil es für ein bedingtes Zurück statt für neue »revolutionäre Lösungen« plädiert. Das Problem ist jedoch, dass man sich zwar wunderschöne Modelle ausdenken kann, in denen Milch und Honig fließen, dass es in Wirklichkeit aber nur ganz wenig erprobte und zugleich erfolgreiche Arten des Wirtschaftens gibt. Eine sinnvolle Balance zwischen Macht und Markt hinzubekommen und die dazu erforderliche staatliche Steuerung systematisch einzubauen und konsequent anzuwenden sind ohnehin schon eine permanente Herkulesaufgabe und nicht, wie uns so viele Konservative weismachen wollen,eine leichte Übung, wenn der Staat sich nur aus allem heraushielte.
    Darüber hinaus völlig neue und unerprobte Regelungen wie ein Grundeinkommen einzuführen, ohne ganze gesellschaftliche Funktionsstrukturen zu zerschlagen, erforderte ein Maß
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