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Staatsverschuldung

Staatsverschuldung

Titel: Staatsverschuldung
Autoren: Aloys Hanno u Prinz Beck
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ermöglicht. Solange also die staatlichen Schulden dazu genutzt werden, wachstumsfördernde Investitionen zu finanzieren, sind sie unproblematisch, da sie sich idealerweise aus den Erträgen dieser Investitionen selbst finanzieren.
    Darüber hinaus sind Staatsschulden für Investitionen auch mit Blick auf kommende Generationen gerechtfertigt. Schuldenfinanzierte Investitionen werden nämlich jeweils von den Nutzern der Investitionen mitfinanziert – das ist das so genannte
Pay-as-you-use-Prinzip.
Wie muss man sich das vorstellen? Der entscheidende Punkt an allen Investitionen, auch staatlichen, ist, dass sie über mehrere Jahre hinweg genutzt werden können. Die Autobahn, die heute gebaut wird, wird über viele Jahre und Jahrzehnte hinweg befahren. Wenn sich der Nutzen dieser Autobahn, der Nutzen aller staatlichen Investitionen, über viele Jahre hinweg erstreckt, dann ist es ökonomisch gerechtfertigt,die Kosten dafür über die entsprechende Anzahl an Jahren zu strecken – gemäß ihrer Nutzung. Da auch zukünftige Generationen etwas davon haben werden, ist es auch korrekt, sie über die Zinsen und Rückzahlung der Schulden, die man dafür aufgenommen hat, an der Finanzierung zu beteiligen.
    Im konkreten Beispiel der Autobahn bedeutet das Folgendes: Der Staat finanziert eine Autobahn, die sagen wir 30 Jahre genutzt werden kann (danach ist sie durch die Nutzung sozusagen verbraucht, also abgeschrieben), mittels Staatsverschuldung, und diese Schulden werden exakt im Laufe dieser 30 Jahre über Einnahmen, z.B. aus der Mineralölsteuer, zurückgezahlt. Jede Generation von Bürgern, die diese Autobahn im Laufe der 30 Jahre nutzt, zahlt damit ihren Anteil an den Schulden entsprechend ihrer Nutzungsintensität. Die Rückzahlung der Schulden erfolgt parallel zur Nutzung der damit finanzierten Autobahn.
    Die Kreditfinanzierung von Investitionen kann auch helfen, Schwellenländern den Weg in die Industrialisierung zu ebnen. Länder, die über wenig Kapital verfügen, können sich die entsprechenden finanziellen Mittel über Kredite aus dem Ausland beschaffen (externe Verschuldung). Das über Schulden im Ausland erworbene Kapital kann im Inland eingesetzt werden, um die wirtschaftliche Infrastruktur auf- und auszubauen sowie andere produktivitätsfördernde Maßnahmen anzustoßen, die zu mehr Wachstum führen. Hat man das ausländische Kapital richtig investiert, so führt die Schuldenfinanzierung zu einem höheren Sozialprodukt, und ein Teil dieser Produktionssteigerung kann anschließend ins Ausland exportiert werden, um auf diesem Weg die Auslandsverschuldung zurückzuzahlen. Auslandsverschuldung zur Finanzierung von Investitionen ist also eine Entwicklungsstrategie – die allerdings nur funktioniert, wenn das ausländische Kapital wachstumsfördernd eingesetzt wird. Wird das geliehene Kapital für unproduktive Zwecke wie Rüstung oder Vetternwirtschaft ausgegeben, kann dies in den Staatsbankrott führen. Letzteres ist oft ein Grund für die Insolvenz von Schwellenländern, vorzugsweise von autokratisch geführten Regimen und Militärdiktaturen.
    Die bisherigen Argumente für die Verschuldung des Staates stellen auf die Rentabilität der Mittelverwendung ab – werden die Schulden wachstumsfördernd genutzt, so ist die Rückzahlung gesichert und die Kreditfinanzierung hinsichtlich der langfristigen Nutzung der damit finanzierten Investitionen angemessen. Ein weiteres Argument für schuldenfinanzierte Staatsausgaben stellt nicht auf die Rentabilität, sondern auf die
Dringlichkeit
der Ausgaben ab: Kriege, Naturkatastrophen oder andere Schocks (wie beispielsweise die Wiedervereinigung Deutschlands) führen zu temporär erhöhten Ausgaben, die der Staat zumeist nicht aus den laufenden Einnahmen bestreiten kann – hier bleibt nur die Möglichkeit der Staatsverschuldung.
    Anstelle von Staatsverschuldung könnten die Kosten solcher einmaliger Ereignisse auch mit höheren Steuern finanziert werden – was spricht dagegen? Erstens können die Kosten so hoch sein, dass man sie unmöglich ohne gravierende negative Nebenwirkungen (wie etwa eine Wirtschaftskrise) über Steuern finanzieren könnte. Aber auch bei Ereignissen, die man über höhere Steuern noch finanzieren könnte, gibt es ein Argument für eine temporäre Erhöhung der Staatsverschuldung – die
Glättung der Belastung
der Bürger mit Steuerzahlungen. Hierbei geht es um Folgendes: Jede Steuer kostet grundsätzlich eine Volkswirtschaft mehr als nur die
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